Welche Gefühle haben Sie für Ihre Grosseltern? Welche für Ihre Grosskinder? Die Einbürgerungsvorlage vom 12. Februar ist ein sehr bescheidenes Projekt. Fast beschämend bescheiden. Wenn die Grosseltern in die Schweiz kamen, vor langer Zeit, sollen die Enkel neu die Möglichkeit für eine erleichterte Einbürgerung erhalten. Nur am Rande: Auch der Grossvater von Donald Trump kam seinerzeit aus Deutschland in die USA.
Erleichterte Einbürgerung heisst nicht etwa automatische Einbürgerung. Wer erleichtert eingebürgert werden will, muss noch immer alle Voraussetzungen für die Einbürgerung erfüllen. Es braucht ein Gesuch, die Integration muss gelungen und die Steuern müssen bezahlt sein. Sind diese Voraussetzungen aber erfüllt, dann besteht neu von Bundesrechts wegen ein Anspruch auf Einbürgerung. So wie dies heute beispielsweise für Ehegattinnen oder Ehegatten von Schweizerinnen oder Schweizern gilt. Gibt es einen Grund dafür, die Enkel schlechter zu behandeln als Ehegatten von Schweizerinnen oder Schweizern?
Trotzdem erleben wir derzeit, wie ein SVP-Komitee mit Burka-Plakaten gegen die Einbürgerungsvorlage hetzt. Mit dem Inhalt der Abstimmungsvorlage hat die Burka Null und Nichts zu tun. Die hetzerische Kampagne ist somit auch ein Test dafür, für wie dumm das SVP-Komitee die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger verkaufen kann.
Bei der Integration der vor langem hier eingewanderten Menschen ist die Schweiz wirtschaftlich und gesellschaftlich weit fortgeschritten. Es ist Zeit, auch bei der Einbürgerung dieser Realität wieder ein kleines Stück näher zu kommen.
25. Januar 2017
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Einbürgerung: Ein Herz für Grosskinder
Die Einbürgerungsvorlage vom 12. Februar ist ein sehr bescheidenes Projekt. Fast beschämend bescheiden.